Anhörung im Bauausschuss 06.06.2013

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
gestern fand die Anhörung des Bau- und des Kulturausschusses zur Änderung des
DSchG statt, zu der der Verband eingeladen war. Unsere schriftliche Stellungnahme
habe ich Euch vorgestern ja schon gemailt, mündlich konnten (und wollten) wir nur sehr
kurz zu Wort kommen: Martin Volland als unser Sprecher hat die Wichtigkeit des
Verursacherpinzips, die Bedeutung der Grabungsfirmen für den guten und reibungslosen
Ablauf archäologischer Untersuchungen und vor allem die Dringlichkeit, die
Gesetzesänderung nun schnell zu verabschieden hervorgehoben.
Das Protokoll der Anhörung wird im Laufe der nächsten Woche auf der Homepage des
Landtags veröffentlicht (Den Link zu den Unterlagen des Bauausschusses habt Ihr
gestern schon bekommen).
In der nächsten Bauausschuss-Sitzung am 27.06. wird der Gesetzentwurf auf Grundlage
der Expertenmeinungen nochmals beraten (öffentlich, wer interessiert ist, kann
hingehen).
Vorher aber werden die Fraktionen schon ihre Standpunkte klären: hier könnten wir noch
einmal Einfluss nehmen. Ich wurde zu einem Fachgespräch der SPD-Fraktion am 20.06.
eingeladen. Zur CDU habe ich auch Kontakt.
Zu den Grünen (Beu, Klocke, Schneckenburger) und zur FDP (Ellerbrock, Rasche)
müssen wir noch Kontakte legen – vielleicht auch zu den Piraten (Bayer, Fricke).
Inwieweit auch die Mitglieder des Kulturausschusses in die Beratungen integriert werden,
müssen wir noch herausfinden.
Wer von Euch hat bereits Kontakte zu Abgeordneten, die in einem der Ausschüsse
sitzen? Bitte ruft mich an, damit wir unser Vorgehen abstimmen können.
Wenn die weiteren Arbeiten am Gesetzentwurf planmäßig abgeschlossen werden, soll
das Gesetzt noch im Juli zur 2. Lesung vorgelegt werden. Mit Glück wird es dann auch
schon verabschiedet.
Grüße aus Duisburg
Ute